Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ALDO FineArts & Design, Alwin Dombetzki

Die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten für alle der Agentur ALDO FineArts & Design, Alwin Dombetzki erteilten Aufträge. Die Geschäftsbedingungen gelten auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für künftige Geschäftsbeziehungen. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

1. Vertragsabschluss/Angebote
Die Angebote der ALDO FineArts & Design verstehen sich als freibleibend und unverbindlich. Des Weiteren haben die Angebote von ALDO FineArts & Design keine längere Gültigkeit als max. 30 Tage ab Datum des Angebots, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes dort vermerkt oder vereinbart ist. Ein Kaufvertrag gilt erst dann als zustande gekommen, wenn die Annahme einer Bestellung dem Auftraggeber von ALDO FineArts & Design schriftlich bestätigt wurde. Für den Fall, dass der Lieferant von ALDO FineArts & Design die georderte Ware nicht oder nicht rechtzeitig liefert, ist ALDO FineArts & Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine schriftliche Auftragsbestätigung kann durch Rechnung von ALDO FineArts & Design ersetzt werden. Falls die Bestellung mit dem Angebot von ALDO FineArts & Design nicht übereinstimmt, ist die Auftragsbestätigung von ALDO FineArts & Design verbindlich. Die Angebote von ALDO FineArts & Design sind freibleibend, Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für ALDO FineArts & Design unverbindlich, wenn und soweit ALDO FineArts & Design sie schriftlich bestätigt oder ihnen durch Übersendung der Ware und Rechnungen entsprechen. Für Angebote ausländischer Währungen gilt der Wechselkurs am Folgewerktag der Auftragserteilung, eingehend unser Poststempel, als Umrechnungskurs. Versand, Mehrwertsteuer sowie je nach Angebot weitere Kosten wie Zölle etc., werden gesondert berechnet. Hierfür kann ein anderer Wechselkurs zum Ansatz kommen.

2. Lieferung und Abnahme
Von ALDO FineArts & Design angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Für Folgen verspä- teter oder unterbliebener Lieferungen können Ansprüche gegen ALDO FineArts & Design nicht geltend gemacht werden. Bei Überschreiten der Lieferfrist hat der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. Grundsätzlich ist ALDO FineArts & Design zu Teillieferungen berechtigt, sofern der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich untersagt.

3. Versand
Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Auftraggebers. Versandart und –weg werden von ALDO FineArts & Design gewählt. Die Kosten trägt der Auftraggeber. ALDO FineArts & Design wird sich dabei bemühen, Wünsche des Auftraggebers zu berücksichtigen. Dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. ALDO FineArts & Design ist zu Teillieferungen berechtigt. Zum Abschluss einer Transportversicherung ist ALDO FineArts & Design nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers verpflichtet. Die Kosten trägt der Auftraggeber. Lieferung erfolgt an die auf der Auftragserteilung angegebene Adresse des Auftraggebers, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Jeder der Agentur ALDO FineArts & Design erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe, Fotografien, Werk- und Reinzeichnungen sind persönliche und geistige Schöpfungen und unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Alle Leistungen von ALDO FineArts & Design, einschließlich jeder aus Präsentationen (z. B. Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias und Abzü- ge) auch einzelne Teile daraus, dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ALDO FineArts & Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. ALDO FineArts & Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergü- tung über. ALDO FineArts & Design hat das Recht, auf allen Vervielfältigungsstücken, Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Agentur und auf den Urheber hinzuweisen. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. ALDO FineArts & Design hat das Recht, grafische Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden, bzw. Nutzungsrechte an Dritte weiterzugeben, sofern nichts anderes vereinbart worden ist.

5. Vergütung
Entwürfe und Reinzeichnung bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist ALDO FineArts & Design berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die ALDO FineArts & Design für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten. Für die Teilnahme an Präsentationen steht ALDO FineArts & Design eine angemessene Vergü- tung zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der ALDO FineArts & Design für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Erhält ALDO FineArts & Design nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der ALDO FineArts & Design, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der ALDO FineArts & Design; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Agentur zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der ALDO FineArts & Design gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist ALDO FineArts & Design berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ALDO FineArts & Design nicht zulässig.

6. Fälligkeit der Vergütung
Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes gemäß den auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von ALDO FineArts & Design hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung. Bei Zahlungsverzug macht ALDO FineArts & Design Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend. Der Auftraggeber hat die daraus resultierenden Verzugsschäden zu tragen. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ALDO FineArts & Design.

7. Eigentumsvorbehalt
ALDO FineArts & Design behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange ALDO FineArts & Design noch Forderungen aus vergangenen, gegenwärtigen oder zukünftigen Geschäftsverbindungen zustehen. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Die Versendung der Arbeiten und von Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. ALDO FineArts & Design ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

8. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
Vor Ausführung der Vervielfältigung sind ALDO FineArts & Design Korrekturmuster vorzulegen. Die Produktionsüberwachung durch ALDO FineArts & Design erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist ALDO FineArts & Design berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. ALDO FineArts & Design haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber ALDO FineArts & Design 10 – 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. ALDO FineArts & Design ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Texte werden von ALDO FineArts & Design nach bestem Wissen sorgfältig gelesen. Inhalt und Zuordnung der Texte werden vom Auftraggeber bestimmt und verantwortet.

9. Haftung
ALDO FineArts & Design verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ALDO FineArts & Design überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. ALDO FineArts & Design haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber hat die Verpflichtung, die Lieferung unverzüglich zu prüfen und Mängel sowie Unvollständigkeiten binnen einer Woche nach Eingang schriftlich anzuzeigen. ALDO FineArts & Design verpflichtet sich, ihre Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet ALDO FineArts & Design für ihre Erfüllungsgehilfen nicht. Sofern ALDO FineArts & Design notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von ALDO FineArts & Design. ALDO FineArts & Design haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von ALDO FineArts & Design vorgeschlagenen Werbemaßnahmen ist aber der Auftraggeber selbst verantwortlich. Er wird eine von ALDO FineArts & Design vorgeschlagene Werbemaßnahme erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung von ALDO FineArts & Design für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaß- nahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Auftraggeber erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. ALDO FineArts & Design haftet nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Auftraggebers oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) ALDO FineArts & Design selbst in Anspruch genommen wird, hält der Auftraggeber die Agentur schad- und klaglos. Der Auftraggeber hat ALDO FineArts & Design somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die ALDO FineArts & Design aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

10. Genehmigung
Alle Leistungen von ALDO FineArts & Design (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen und Farbausdrucke, Fotografien etc.) sind vom Auftraggeber zu überprüfen und freizugeben. Sollte die Freigabe nicht frist- und termingerecht erfolgen, haftet ALDO FineArts & Design nicht für eintretende Termin- und Produktionsverzögerungen. Der Auftragnehmer wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Leistungen der ALDO FineArts & Design überprüfen lassen. ALDO FineArts & Design veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Auftraggebers. Die damit verbundenen Kosten hat der Auftraggeber zu tragen.

11. Termine
ALDO FineArts & Design bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Auftraggeber allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er ALDO FineArts & Design eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an ALDO FineArts & Design. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ALDO FineArts & Design. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von ALDO FineArts & Design - entbinden ALDO FineArts & Design jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

12. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. ALDO FineArts & Design behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann ALDO FineArts & Design eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann ALDO FineArts & Design auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller ALDO FineArts & Design übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber ALDO FineArts & Design von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

12a Online-Shopping
Der Online-Einkauf von unseren Produkten soll unkompliziert und einfach sein. Wir freuen uns über Ihre Bestellung. Wir senden Ihnen sehr gerne unsere Produkte. Sollte ein Problem auftauchen, lösen wir das schnell und unbürokratisch. Sollte ein Produkt nicht Ihrer Vorstellung entsprechen, können Sie es wieder zurücksenden und Sie erhalten Ihren Kaufpreis zurück. Bei digitalen Daten ist das aber leider nicht möglich. 

13. Gewährleistung und Schadensersatz
Der Auftraggeber hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch ALDO FineArts & Design schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Auftraggeber nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch ALDO FineArts & Design zu. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ALDO FineArts & Design beruhen. Für die ALDO FineArts & Design zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Auftraggebers übernimmt ALDO FineArts & Design keinerlei Haftung.

14. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Busdorf. Gerichtsstand ist Schleswig, wenn der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers unbekannt ist oder im Ausland liegt bzw. dorthin verlegt wird. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.